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Content warning: *Pelican Theme simplyOpen* *Erstellung von persönlichen Blogs* Ich nutze ab und zu den Static Website Generator Pelican für mein privates Blog. Wie die meisten Nutzer habe ich mehr Zeit mit der Anpassung des Themes verbracht als mit tatsächlichem Blog-I
Eine starke deutsch-russische Gaslobby hat die Politik der letzten Jahre beeinflusst. Eine Studie zeigt, wie die Energiewende sabotiert wurdeVanessa Magri (Volksverpetzer)
Die Internetplattform linksunten.indymedia wurde auf Grundlage des Vereinsgesetzes verboten. Wir hatten in dem Verfahren einen Amicus Curiae Brief an das Bundesverwaltungsgericht eingereicht.GFF – Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V.
Die NGO Lobbycontrol wirft der Bundesregierung zu engen Kontakt zur Gasbranche vor. Das Wirtschaftsministerium widerspricht.taz.de
Wie erkennen wir, was einem neuen Faschismus Vorschub leistet? Dazu muss das Zusammenspiel von ökonomischen, juristischen, kulturellen und weiteren materiellen wie ideologischen Faktoren untersucht werden – aber es sind auch konkrete Personen, die an…Scribd
Wenn es bei der Digitalisierung hakt, zeigen die Finger schnell auf den Datenschutz als vermeintliche Bremse. Damit muss Schluss sein, kommentiert der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber – damit der Blick auf die echten Hindernisse frei wird.netzpolitik.org
Die ausgeweiteten Ermittlungsbefugnisse der Polizei in Mecklenburg-Vorpommern sind teilweise verfassungswidrig. Das teilte das Bundesverfassungsgericht am...Süddeutsche Zeitung
Wie eng sollte die Zivilgesellschaft bei wichtigen Themen mit Konzernen wie Google zusammenarbeiten? Das Beispiel "politische Werbung in der EU" zeigt nicht nur das geschickte Lobbbying des Unternehmens, sondern auch das Dilemma von NGOs. https://netzpolitik.org/2023/microtargeting-neue-regeln-fuer-politische-werbung-wenn-google-und-ngos-fuer-das-gleiche-streiten/Neue Regeln für politische Werbung: Wenn Google und NGOs für das Gleiche streiten
Die EU will politische Werbung regulieren, aber was ist das überhaupt? Um die Definition ist ein Streit entbrannt, bei dem sich die Zivilgesellschaft plötzlich an der Seite von Google wiederfindet.netzpolitik.org
Die Evangelische Kirche hat sich auf ein freiwilliges Tempolimit bei Dienstfahrten geeinigt. Beschäftigte sollen auf der Autobahn maximal 100 km/h fahren. Der Selbstverpflichtung war eine kontroverse Debatte vorausgegangen.tagesschau (tagesschau.de)
